Tages-Kommentare

Monat: April 2025

  • Auf ein Bier mit Herrn Merz…?

    Auf ein Bier mit Herrn Merz…?

    Ich stand gestern mit meiner Tochter an einem Bücherstand, 10€ für 5 Bücher. Ich sollte ihr beim Auswählen helfen. Da fiel uns ein Buch von Harald Martenstein in die Hände. Ich sagte ihr, das könnte interessant sein und wörtlich „Der ist zwar manchmal ein Arschloch, aber man kann ihn trotzdem lesen, ich mag ihn!“. Eine Dame, die meinen Kommentar hörte, drehte sich um und sagte „interessante Charakterisierung“. Es war mir schon etwas peinlich, kam aber aus tiefstem Herzen. Ich gehe davon aus, dass Herr Martenstein Verständnis hätte. Es gehört tatsächlich zu meinem Leseritual, immer auf den ersten Seiten des Zeitmagazins seinen Kommentar zu lesen. Oft regen mich seine Kommentare auf, manchmal auch an und das ist wohl der Schlüssel für meiner Bemerkung am Büchergrabbeltisch. Was hat das nun mit Herrn Merz zu tun?

    (mehr …)
  • Verfolgung von NS-Straftätern kurz vor Ende

    Verfolgung von NS-Straftätern kurz vor Ende

    Im Zusammenhang mit meinem letzten Blog zu Dietrich Bonhoeffer passt eine Zeitungsnotiz, die ich vor einiger Zeit gelesen habe, recht gut. Der Leiter der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung von NS-Verbrechen1 in Ludwigsburg sagte der Osnabrücker Zeitung: „Wir finden immer noch Verdächtige. Aber richtig ist: Wir fahren auf Sicht, wir sind im Schlussbereich der NS-Verfolgung angekommen. Die jüngsten möglichen Täter sind heute 97 Jahre alt, wenn sie im letzten Kriegsjahr 1945 als 17-jährige Teil des Systems geworden sind. Der älteste Verurteilte, den wir zuvor aufgespürt haben, war bei seiner Verurteilung 101 Jahre alt.“

    So verdienstvoll sich die Ludwigsburger Behörde um die Aufklärung bemüht hat, es bleibt bezüglich der Aufarbeitung der NS-Verbrechen ein sehr dunkler Fleck in der politischen und juristischen Geschichte der Bundesrepublik. Der kürzlich aufgearbeitete Fall von Sigfried Uiberreither2 in Sindelfingen, einem ehemaligen Gauleiter, der unbehelligt unter dem Schutz von Behörden und Unternehmen straffrei blieb, zeigt dies deutlich.

    (mehr …)
  • Bonhoeffer, gerade jetzt…

    Bonhoeffer, gerade jetzt…

    Gestern Abend habe ich einem Vortrag von Dr. Bernd Liebendörfer zum 80. Todestag von Dietrich Bonhoeffer besucht. Nicht nur der Todestag bietet Anlass, sich mit ihm zu auseinanderzusetzen, auch die 2011 erschienene Biografie von Eric Metaxas und der dadurch inspirierte Film von Todd Komarnicki von 2024 beschäftigen gerade die Öffentlichkeit. Dadurch wurde ich an die Zeit erinnert, in der ich zunächst das Buch „Widerstand und Ergebung1 gelesen habe. Das war in einer Zeit, in der ich sehr aktiv in der evangelischen Jugendarbeit war.

    Mich hat damals die Geradlinigkeit und die Werteorientierung von Bonhoeffer beeindruckt. Insbesondere als junger Mensch hat ein solches Vorbild eine große Wirkung. Die Briefe aus dem Gefängnis und die Aufrichtigkeit, die sich in ihnen widerspiegelt, hatten eine außerordentliche menschliche Größe, insbesondere wenn man sich in die Situation von Bonhoeffer einfühlt – frisch verlobt, verbunden mit der Familie, Freunde und Mitstreiter konkret durch die Festnahme bedroht oder schon im Gefängnis. Wenn ich heute seinen Klassiker „Von guten Mächten“ singe, blitzt dieser Gedanke an die Gefängnissituation von Bonhoeffer noch immer in mir auf.

    (mehr …)
  • Das Recht auf individuelles Asyl abschaffen?

    Das Recht auf individuelles Asyl abschaffen?

    Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Hans-Eckhardt Sommer, fordert die Abschaffung des individuellen Rechts auf Asyl. Nicht als Präsident des Amtes, sondern als Privatperson. So versuchte Herr Sommer wahrscheinlich, den vorhergesehenen Sturm der Entrüstung zu entkräften, denn in seiner Funktion als Präsident einen solchen Frontalangriff auf das Asylrecht zu fahren, wäre sicher noch kritischer zu betrachten, als seine private Äußerung auf einer Veranstaltung der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung..

    Dieser Vorschlag ist nicht nur für Deutschland relevant, da auch europäische und internationale Vereinbarungen zur Behandlung von Flüchtlingen durch den Vorschlag berührt werden. Aber wie könnte man den Vorstoß neutral betrachten? Welche Probleme des gegenwärtigen Verfahrens versucht Herr Sommer mit seinem Vorschlag meiner Meinung nach zu lösen?

    (mehr …)
  • Worauf sich eine parteiübergreifende Mitte einigen könnte…

    Worauf sich eine parteiübergreifende Mitte einigen könnte…

    In den Wochen seit dem Bekanntwerden der Correctiv-Recherche fand sich eine bisher schweigende Mitte zusammen, um gegen die rechten und demokratiefeindlichen Tendenzen in der Gesellschaft  zu demonstrieren. Mit der Abstimmung zum CDU/CSU Antrag, der nur mit der Unterstützung der AfD angenommen wurde, hat sich etwas verschoben. Die Haltung der CDU/CSU zur Schuldengrenze hat – bei allen guten Gründen für die Entscheidung – die Glaubwürdigkeit von Politik weiter leiden lassen.

    Trotz der notwendigen Differenzen zwischen Parteien ist es heute wichtiger den je, sich gemeinsam für den Erhalt demokratischer Grundsätze jenseits der notwendigen Debatte um Inhalte einzusetzen. Der Konsens, wie in einer Demokratie um die beste Lösung gestritten werden soll, darf uns als Gesellschaft nicht abhanden kommen. Auf welcher Basis sollte dieser Streit gründen? Ich habe im Folgenden versucht, die wesentlichen Positionen zu beschreiben, die aus meiner Sicht in einer Demokratie als Grundvoraussetzungen gegeben sein sollten.

    (mehr …)