Tages-Kommentare

Kategorie: Uncategorized

  • Würde

    Würde

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (1)

    Artikel 1 

    (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

    (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

    (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

    Wie kam der Artikel ins Grundgesetz?

    Das Grundgesetz hat zwei Vorgänger, die 1848/49 in der Paulskirche erstellte Version, die es nie in die Praxis schaffte, weil die Revolution scheiterte und die Weimarer Verfassung von 1919, die den Nationalsozialismus nicht verhindern konnte. Weimar ist eine Referenz, die hauptsächlich als warnendes Beispiel dient. Im Grundgesetz sollten alle Elemente, die zur Zerstörung der Demokratie geführt hatten, entfernt oder verbessert werden. Als sich der Parlament Rat am 1.September 1948 unter der Leitung von Konrad Adenauer traf, war klar, dass sich das Grauen der nationalsozialistischen Herrschaft nicht wiederholen sollte. Unter dem Eindruck, dass sich der Unrechtsstaat des dritten Reiches tief in die Lebensführung der Bürgrinnen eingemischt hat, wird in einem früheren, dem Herrenchiemsee-Entwurf, der erste Artikel folgendermaßen formuliert „Der Staat ist um des Menschen Willen da, nicht der Mensch um des Staates Willen.“.  Der Artikel 1 ist Teil des sogenannten Ewigkeitsbereiches, d.h. er kann nicht durch Parlamentsbeschlüsse verändert werden.

    Würde ist universell

    Die Würde ist daher nicht einschränkbar, anders als andere Grundrechte. Es gibt auch keinerlei Voraussetzungen, die jemand erfüllen müsste, um würdevoll behandelt zu werden. „Jeder (Mensch), besitzt sie, ohne Rücksicht auf seine Eigenschaften, seine Leistungen und seinen sozialen Status“ stellt das Bundesverfassungsgericht dazu fest (BVerfGE 87, 209/228, zitiert nach 2). Also muss einem Strafgefangenen ermöglicht werden, würdevoll behandelt zu werden, auch wenn ihm das Recht auf Freiheit im Zuge der Strafe entzogen wurde. Diese Universalität gilt auch für Ausländer oder Personen, die nicht im Besitz ihrer geistigen Fähigkeiten sind, sich deswegen ihrer eigenen Würde nicht bewusst sind. Dieser umfassende Geltungsbereich leitet sich auch aus der Verpflichtung zur Einhaltung der allgemeinen Menschenrechte in Artikel 1 Abs. 2 des Grundgesetzes ab.

    Der Artikel 1 gehört zu den sogenannten Jedermann-Rechten. Bestimmte aus dem Grundgesetz abgeleitete Rechte gelten nur für deutsche Staatsangehörige, die Jedermann-Rechte fallen jedoch nicht unter diese Beschränkung, sie gelten für alle Menschen in Deutschland. Die wichtigsten Jedermann Artikel sind 1-5, 10,13,14 und 17.

    Wie Würde und Respekt zusammenhängen

    Würde ist ein Begriff, der schwierig zu definieren ist. Da es sich um ein Gesetz handelt, was die Beziehung zwischen Bürgerinnen und Staat regelt, geht es in dem Artikel nicht um die Beziehungen zwischen Privatpersonen, in deren Interaktion es schon um kleinere Respektlosigkeiten gehen kann, wenn über Verletzungen der Würde gesprochen wird. Es geht um Schwerwiegenderes wie Erniedrigung, Brandmarkung, Ächtung oder das Brechen der Identität (im Folgenden basierend auf 2) durch den Staat. Auch Fragen der Gleichheit können als Verletzung der Würde angesehen werden, wenn einer Gruppierung die Gleichheit mit anderen Menschen abgesprochen wird, insbesondere bei Formen der Diskriminierung. Weiterhin muss der Staat dafür sorgen, dass Menschen vor Würdelosigkeit durch Staat oder Privatpersonen geschützt werden und dazu geeignete Regeln und Instrumente bereitstellen. Die beinhaltet auch die Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz durch eine entsprechende Gestaltung des Sozialstaates. Auch hier gilt der Jedermann-Aspekt und stärkt damit den Minderheitenschutz.

    Man könnte annehmen, dass alle tagepolitischen Entscheidungen sich auf diesen Grundgesetzartikel zurückführen lassen können, das wäre sicher zu weit gefasst. Aber in der Diskussion um Rechte und Pflichten von in Deutschland lebenden Menschen kommt es immer wieder zu Unterscheidung von Gruppen wie zum Beispiel Alleinerziehende, Arbeitssuchende, Ausländer, Flüchtlinge und viele Gruppen mehr. Dabei geht es in der Diskussion oft  entweder um den Schutz von oder den Anspruch an Minderheiten. Für alle diese Diskussionen gilt aber der Artikel 1, d.h. in der Debatte und in den Entscheidungen muss die Menschenwürde berücksichtigt werden. Wie geht der Staat bei der Durchsetzung seiner Regeln und Gesetze vor? Welche Behandlung von Ausreisepflichtigen ist angemessen? Auch die Gestaltung unseres Sozialsystems muss von diesen Fragen geleitet werden.

    Fragen zur Tagespolitik

    Die Umsetzung all dieser staatlichen Maßnahmen wird von Menschen realisiert. Ob Menschen respekt- und würdevoll miteinander umgehen, ist sehr abhängig von der Grundeinstellung dieser Menschen. Hier kommt auch wieder der Beitrag einer funktionierenden Zivilgesellschaft zum Tragen. Die Vertreter von Staat und Organisationen – Polizeikräfte, Feuerwehr, Bahngedienstete aber auch in der Politik Verantwortung tragende – sind zunehmend unter Druck. Als Vertreter einer (staatlichen) Ordnung haben sie besondere Verantwortung, werden aber auch immer offener angefeindet. Zwischen Menschen ist die Wahrung von Würde aber immer eine Zweibahnstraße. Deswegen sollte jeder Einzelne den Gedanken der Würde auch dann im Hinterkopf behalten, wenn er Kritik äußert. Die Zivilgesellschaft trägt durch ihr Verhalten dazu bei, wie wach der Gedanke an Menschenwürde in der Gesellschaft bleibt. Für mich zeigt sich dieser Gedanke schon bei Kleinigkeiten. Wie oft erwische ich mich und auch andere beim Schimpfen über aufgestellte Blitzer und die verantwortlichen Beamten „die doch nur abzocken wollen“. Über die „Idioten“ da oben, die nur Steuern erhöhen. Die öffentliche Debatte ist immer weniger in der Lage, zwischen Person und Inhalt zu trennen. Das ist kein Aufruf zum Duckmäusertum gegenüber staatlichen Organen, ein Amt macht einen Menschen nicht besser, aber eben auch nicht würdeloser.

    Hier noch ein ganz aktuelles Beispiel. Das Wort „Ragebait“ ist das Jugendwort des Jahres, also ein Wort für den Versuch, durch kontroverse und emotionale Aussagen Aufmerksamkeit zu erreichen. Das ist nicht nur ein Phänomen der Jugend, die ist nur viel schlauer und bezeichnet diese Strategie direkt und klar. Wir sollten als Zivilgesellschaft für diese Tricks aufmerksam werden und uns dann an Artikel 1 erinnern. Der Artikel 1 erhebt den Anspruch, dass wir unser Zusammenleben und Handeln an dem hohen Maßstab der Würde messen wollen. Auch in unserem täglichen Leben.

    (1) Zitiert nach https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_1.html

    (2) Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Kommentar Jarass/Pieroth 14.Aufl.

    Quellen zum Weiterlesen und Vertiefen

    Kommentare zum GG
    https://opinioiuris.de/kommentar/gg/1
    https://www.grundgesetz-fuer-jeden.de/artikel-1.html

    Virtuelle Austellung zur Entstehung des Grundgesetzes
    https://ausstellungen.deutsche-digitale-bibliothek.de/75-jahre-grundgesetz-dnb

  • Ins Gespräch kommen

    Ins Gespräch kommen

    Im letzten Blog habe ich ins Spiel gebracht, dass man Orte für einen gesellschaftlichen Diskurs schaffen sollte. Dabei greife ich die These von Steffen Mau in seinem Buch „Ungleich vereint“ auf, nach der die Zivilgesellschaft sehr viel aktiver sein muss, um neue unterstützende Formen der Beteiligung am politischen Leben zu schaffen (1).  Darüber denke ich gerade viel nach. Welche Themen könnte man bei solchen Gesprächen zur Debatte stellen? Als erstes fielen mir dazu die ersten fünf Artikel des Grundgesetzes ein.

    • Menschenwürde
    • Freiheit der Persönlichkeit
    • Gleichheit
    • Glaubens- und Gewissensfreiheit
    • Meinungsfreiheit

    Betrachtet man die heutigen Bruchlinien der Gesellschaft, lassen sich erstaunlich viele Streitpunkte auf die Interpretation dieser Artikel zurückführen. Dabei geht es nicht um ein juristisches Verständnis dieser Prinzipien. Es geht darum, wie diese Themen in unserer Gesellschaft verankert sind und wie sie unter den gegenwärtigen Bedingungen Gültigkeit behalten können. Zu oft werden sie als unumstößlich dargestellt, so dass schon die Debatte um die Ausgestaltung in den Verdacht gerät, der Versuch einer Relativierung zu werden. Aber darum geht es nicht. Wenn diese Grundlagen nicht mehr zum Thema gemacht werden, wenn sie als heilig überhöht oder als nicht relevant für das tägliche Leben gesehen werden, dann verlieren sie den Einfluss auf unsere Gesellschaft.

    Wenn man Beiträge zu den Ursachen der Fliehkräfte liest, die unsere heutige Gesellschaft auseinanderreißen, so kommen mir weitere Themen in den Sinn, über die es sich zu sprechen lohnt:

    • Beteiligung
    • Verantwortung
    • Gerechtigkeit

    Auch diese Themen lassen sich in direkten Bezug zu den heutigen Schieflagen bringen. Solche Grundsatzthemen werden oft mit dem Hinweis auf fehlende Relevanz für das echte Leben vermieden, oder auf sehr philosophischer Ebene gleichsam entkoppelt von der Realität diskutiert. In der politischen Kommunikation dienen sie häufig als Platzhalter für Positionsbestimmungen, gleichsam als „Totschlagargument“. Nicht immer bringt man aber die konkreten politischen Entscheidungen mit den Werten zusammen. Das liegt zum einen an der Natur von Kompromissen, zum anderen aber auch an einem fehlenden Erklärungswillen. Hierzu ein Zitat von Maja Göbel „Deshalb bringen auch Labels wie „links“ und „rechts“ nur Spaltung, aber kein evidenzbasiertes Ringen um Kompromisse. Wenn heute die Ungleichheit sehr hoch ist, wir also Zielwerte der sozialen Teilhabe und Chancengerechtigkeit verfehlen, dann ist eine Anpassung der politischen Instrumente, die diese Wirkung bedingen, schlicht gutes Qualitätsmanagement und besseres Design. Nicht mehr und nicht weniger.“ (2) Der Streit um die Umsetzung dieser Zielwerte in die Praxis erfordern Kompromisse, die sich an den Zielen messen lassen müssen. Der Streit ist keine Schwäche der Demokratie, er ist ihr Kern.

    Diesen Streit können wir nicht den Parteiapparaten überlassen, so wichtig sie sind. Wenn wir uns als Zivilgesellschaft aus Debatten zurückziehen, überlassen wir das Feld den Populisten. Wenn man etwas von der AfD lernen kann, dann dass es für eine Partei wichtig ist, in der Zivilgesellschaft verankert zu werden. Dazu gibt es eine große Zahl von Analysen, ich habe dazu zwei Empfehlungen, Steffen Mau „Ungleich vereint“ (1), eine Bestandsaufnahme der Unterschiede zwischen West und Ostdeutschland und Olaf Sundermeyer „Blaues Land“ (3) über den Aufstieg der AfD. Ich lese beide Bücher nicht als Erklärung, warum der Osten anders ist, eher als die Beobachtung, dass sich dort früher etwas verändert, das mit Verzögerung in ganz Deutschland an Einfluss gewinnen wird.

    Wie eingangs erwähnt, die eigentliche Frage ist – und darauf habe ich noch keine Antwort – wie man zivilgesellschaftlich ins Gespräch kommt. Es gibt da verschiedene Ideen. Die Zeitschrift Zeit hat zu Gesprächen am Tisch eingeladen, dabei konnte man sich als Leserin bewerben und einen Steckbrief einreichen. Im Zuge der letzten Wahlen gab es Privatinitiativen, die auf kommunaler Ebene so etwas wie „runde Tische“ organisierten. Ich meine, Parteien können da helfen, wenn sie darauf achten, nicht in einen Wahlkampfmodus zu verfallen. Sie haben organisatorische Strukturen, die die notwendigen Akteure schnell zusammenbringen können. Man könnte auch parteiübergreifend versuchen ein Format zu erstellen, ein Signal dafür, dass es nicht um Wählerstimmen geht, sondern um Dialog.

    Ich fange auf dem Blog zunächst einmal an, die oben genannten Themen genauer zu beleuchten, erstmal für mich und jeden, der mitlesen will. Gerne auch mit Kommentaren von Leserinnen. Das kann eine Vorbereitung für die Moderation von einem zukünftigen Dialogformat sein, auch wenn ich das Format noch nicht kenne.

    (1) Steffen Mau, Ungleich vereint, Warum der Osten anders bleibt https://www.suhrkamp.de/buch/steffen-mau-ungleich-vereint-t-9783518029893

    (2) Maja Göbel, Werte. Ein Kompass für die Zukunft S.125 https://www.brandstaetterverlag.com/buch/werte/

    (3) Olaf Sundermeyer, Blaues Land https://www.herder.de/politik-wirtschaft/shop/p4/97147-blaues-land-klappenbroschur/

  • Da ist es passiert -(k)eine Überraschung

    Da ist es passiert -(k)eine Überraschung

    Sachsen-Anhalt hat gewählt, Mecklenburg-Vorpommern auch, und die Republik ist geschockt. Viele stellen sich die Frage „wie konnte das passieren“ obwohl schon die Umfragen auf die radikale Zäsur, die kommen mußte, hingewiesen haben. Aber so richtig glauben wollte es keiner. Was sollen wir jetzt tun?

    Diese Diskussion entbrannte schon früh, aber damals noch immer mit dem Konjunktiv, in der Hoffnung, es käme nicht so schlimm. In den Vorschlägen schwang auch so etwas wie Ohnmacht mit – den Geldhahn zudrehen, rechte Länder in der Innenministerrunde isolieren und viele andere Ansätze. Der Bundeszwang nach Artikel 37 des Grundgesetzes als Verfassungskeule. Schwere Geschütze werden aufgefahren und plötzlich ist auch die Verbotsdebatte wieder da. Die Brandmauer, sie hat nicht davor geschützt, das es aus dem Dachstuhl qualmt und keine Feuerwehr in Sicht.

    Die Brandmauer, so sinnvoll sie war, sie wird uns nicht mehr weiterhelfen. Wir alle, die gesamte Zivilgesellschaft und die mit sich selbst beschäftigte politische Landschaft haben gehofft, dass der Hinweis auf Verfassungsfeindlichkeit, Menschenverachtung und Inkompetenz reicht. Gleichzeitig haben die Kapriolen aller Parteien, der eigene Dilletantismus beim Umsetzen der Reformpakete und der ungehemmte Beißreflex der Oppositionsparteien eins verhindert – die direkte Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner und die klare Kommunikation, warum die AfD verfassungsfeindlich ist, warum ihre Menschenverachtung allen schadet und ihr Parteiprogramm ein klarer Beweis von Inkompetenz ist. Ob das funktioniert hätte, man weiß es nicht. Es ist leicht, einen Deckel zu fordern, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist. Die Demokratie beruht auf der Idee des Dialogs, eines Wettstreits um die beste Idee. Das ist anstrengend und unbequem. Aber wir haben unsere Gesellschaft mehr und mehr zu einem Bällebad der Emotionen umgebaut. Demokratie und Beteiligung ist etwas für die anderen, während man selbst auf dem Balkon in den sozialen Medien das Weltgeschehen zynisch und zornig kommentiert, wie Waldorf und Statler in der Muppet-Show.

    Das es nicht besser wird, wenn man auf den politischen Apparat hofft, zeigt der Erfolg der AfD. Nicht weil alle Politiker doof und selbstbezogen sind, sondern weil sie sich heute weniger um Sachthemen bemühen müssen, sondern vor allem um die Gunst von emotionalisierten Wählerinnen und Wählern. Das geht soweit, dass sogar Politiker selbst glauben, sie müssten „liefern“, wie Sané in der Nationalmannschaft. Dabei wäre es an der Zeit, dass die Bürgerschaft mal liefert, nicht nur auf Demos gegen Rechts, sondern im täglichen Leben. Ist uns noch klar, was wir mit Artikel 1 des Grundgesetzes meinen?

    Artikel 1 
    (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
    (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
    (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

    Wie wollen wir eine Gesellschaft weiter gestalten, die diesem Anspruch gerecht wird? Darüber müssen wir streiten, nicht auf TikTok und Instragram, sondern an den vielen Orten und Gremien, die uns die Demokratie zu Verfügung stellt, Institutionen, die mühselig als Errungenschaft erstritten und ausgestaltet wurden, am Essenstisch in der Kantine, in Elternvertretungen von Kindergärten und Schulen, Schülervertretungen, Betriebsräten, Vereinen. Wie wäre es, wenn in jedem dieser Orte ein Tisch oder eine Bank aufgestellt würde, wo man mit anderen ins Gespräch kommen könnte? Es gibt solche Initiativen, aber es mangelt an Beteiligung. Wann immer man in solchen Diskussionen ist, merkt man, wie viele verschiedene Möglichkeiten es gibt, Artikel 1 zu denken, es gibt nicht „den“ Weg. Wenn uns diese Vielfalt wieder bewusst wird, können wir vielleicht auch wieder Wahlentscheidungen treffen, die nicht auf den populistisch simplen Holzweg führen. Die Welt ist kompliziert, und „Für jedes Problem gibt es eine Lösung, die einfach, klar und falsch ist.“(1) Wir müssen mehr Dialog und Disput ermöglichen, um gute Lösungen ringen und weniger Positionen und Meinungen verteidigen. Deswegen finde ich den Rat der Sesamstraße sehr wertvoll und bedenkenswert, nicht nur für Kinder:

    „Der, die das wer, wie, was – wieso, weshalb, warum – wer nicht fragt, bleibt dumm! (2)

    Eine Frage ist der Anfang eines Gespräches, und wir müssen reden. Wer die Demokratie verteidigen will, muss sich auf unbequeme Zeiten einstellen, aber es lohnt sich.

    (1) Zitat von H. L. Mencken, oft fälschlich Umberto Eco zugerechnet https://falschzitate.blogspot.com/2018/07/fur-jedes-komplexe-problem-gibt-es-eine.html

    (2) Sesamstraßenlied https://muppet.fandom.com/wiki/Sesamstrasse_Theme